Posted in: Le CEFA

Das forderte Dr. Joachim Pfeiffer, Wirtschafts- und Energiepolitischer Sprecher der CDU / CSU Bundestagsfraktion, auf der Veranstaltung des Deutsch-Französischen Wirtschaftskreis (DFWK) im Berliner Zollpackhof am 20. November 2018.

„Im Januar 2003 sind wir mit dem Bundestag nach Paris gefahren und hatten eine gemeinsame Sitzung mit dem französischen Senat und der französischen Nationalversammlung […]. Das war durchaus beeindruckend“. Doch seither sei nicht viel passiert in der Zusammenarbeit der Parlamente, bemängelte Pfeiffer. Er forderte daher mehr konkrete deutsch-französische Projekte, die er im weiteren Verlauf näher erläuterte.

Ein gemeinsamer Ausschuss des Bundestags und der französischen Nationalversammlung solle geschaffen werden. Er müsste regelmäßig zusammenkommen und auch die Möglichkeit haben, zu konkreten Themen weitere Ausschüsse zu bilden. Diese könnten dann Gesetze erarbeiten, die in Deutschland und Frankreich gleichzeitig umgesetzt würden.

Auch eine Konvergenz in der Umsetzung europäischen Rechts hält Pfeiffer für erstrebenswert. Obwohl den Ländern freigestellt ist, wie sie EU Richtlinien umsetzen, könnten Frankreich und Deutschland von einer Koordination ihrer Umsetzungsstrategien profitieren.

Ein weiteres Anliegen Pfeiffers ist eine gemeinsame Initiative im Bereich der künstlichen Intelligenz. Ein erstes Ziel könne sein, Daten von Bürgern beider Länder auf europäischen Servern zu speichern, anstatt im Ausland.

Pfeiffer sprach sich außerdem für eine engere Kooperation der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie beider Länder aus. Nicht nur die Entwicklung eines gemeinsamen Kampfflugzeuges und Panzers sei erstrebenswert, auch eine „Maritime Antwort“ aus Europa sei denkbar. Auch solle das Projekt einer deutsch-französischen Brigade weiter gefördert werden, selbst wenn es eine europäische Armee nicht „direkt morgen“ geben werde.

Die Gäste zeigten sich an dem Vortrag sehr interessiert. Auf die Frage, ob auch deutsch-französische Projekte im Energiebereich möglich wären antwortete Pfeiffer amüsiert, dazu könnte er einen abendfüllenden Vortrag halten.

Auf dieses Angebot wird der DFWK sehr gerne zurückkommen.